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Meghans Vater: Brief war "Ende unserer Beziehung"

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 14 min fa
Meghans Vater: Brief war "Ende unserer Beziehung"Meghans Vater: Brief war "Ende unserer Beziehung" IN | Vermischtes Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 17:15:00Tue, 19 Jan 2021 17:15:00

LONDON - In einem schriftlichen Statement hat der Vater von Herzogin Meghan, Thomas Markle, den Brief, aus dem die "Mail on Sunday" in mehreren Artikeln zitierte, als Angriff verurteilt. "Der Brief war kein Versuch der Versöhnung, er war Kritik an mir", schrieb Markle in einem zur virtuellen Anhörung des Londoner High Courts am Dienstag veröffentlichten Statement. Meghan habe in ihrem Brief kein echtes Mitgefühl oder Interesse gezeigt, schrieb Markle. "Er hat das Ende unserer Beziehung erkennen lassen."

Der Brief steht im Zentrum eines Rechtsstreits, der in diesen Tagen in London fortgesetzt wird: Meghan, die mittlerweile mit Prinz Harry und ihrem gemeinsamen Sohn Archie in Kalifornien lebt, hatte gegen den Verlag Associated Newspapers geklagt, der Anfang 2019 in mehreren Artikeln aus dem privaten Brief an ihren Vater Thomas Markle zitierte. Ihren Anwälten zufolge wirft sie dem Verlag einen "ernsthaften Eingriff in das Recht auf Privatsphäre" vor.

Die Anwälte wollen ein Schnellverfahren erwirken, ein sogenanntes Summary Judgment, das ihrer Ansicht nach ausreichend ist, um den Fall zu entscheiden. Die Anwälte hoffen auf ein Urteil zugunsten der 39-Jährigen ohne Verhandlung mit Zeugenaussagen, um eine royale Schlammschlacht vor Gericht zu vermeiden. Zunächst war offen, ob vor Gericht bei der für zwei Tage angesetzten virtuellen Anhörung in London direkt eine Entscheidung darüber fallen wird.

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UN warnen vor Rückschlag bei Kampf gegen Heuschrecken in Ostafrika

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 15 min fa
UN warnen vor Rückschlag bei Kampf gegen Heuschrecken in OstafrikaUN warnen vor Rückschlag bei Kampf gegen Heuschrecken in Ostafrika IN | Politik Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 17:14:00Tue, 19 Jan 2021 17:14:00

ROM - In der seit Monaten währenden Bekämpfung der Heuschreckenplage in Ostafrika haben die Vereinten Nationen vor einem Rückschlag wegen fehlender Gelder gewarnt. Konkret geht es um die Finanzierung der Flugzeuge und Hubschrauber, mit denen die Schädlinge aus der Luft mit Pestiziden besprüht werden, um die Schwärme einzudämmen. Ohne weitere Gelder für Sprit, Flugzeiten und Piloten-Stunden könnten die 28 Maschinen bereits im März nicht mehr abheben, teilte die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UN (FAO) am Dienstag mit.

Um den Betrieb bis Juni am Laufen zu halten, würden knapp 34 Millionen Dollar (etwa 28 Millionen Euro) benötigt. Die Regierungen hätten dafür zuvor viele Mittel in einer Rekord-Zeit bereitgestellt und die Schwärme seien reduziert worden, sagte der stellvertretende FAO-Generaldirektor, Laurent Thomas. "Es wäre tragisch diese Errungenschaften wegzuwerfen, gerade jetzt, da die Länder in Ostafrika anfangen, Licht am Ende des Tunnels zu sehen", erklärte er weiter.

Im Januar 2020 rauschte eine erste Welle von Heuschrecken-Schwärmen durch Ostafrika und vernichtete Äcker und Weiden. Viele Länder konnten zunächst wenig dagegen ausrichten. In den meisten lagen derartige Plagen bereits 50 Jahre zurück. Besonders besorgt war die FAO über die Plage im Jemen, wo obendrein ein blutiger Bürgerkrieg die Nahrungsmittelsicherheit gefährdet. Mit den bisherigen Erfolgen bei der Heuschrecken-Bekämpfung konnte nach Schätzungen der UN-Organisation die Existenzgrundlage für rund 28 Millionen Menschen gewahrt werden.

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Credit Suisse wirbt Lazard-Schweiz-Manager ab

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 16 min fa
Credit Suisse wirbt Lazard-Schweiz-Manager abCredit Suisse wirbt Lazard-Schweiz-Manager ab Schweiz | Wirtschaft Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 17:13:00Tue, 19 Jan 2021 17:13:00

ZÜRICH - Der Leiter des Schweizer Investmentbankings von Lazard, Philippe Leuenberger, stösst am 1. April zur Credit Suisse. Im Rahmen eines neu geschaffenen Geschäftsbereichs sollen Leuenberger und sein Team reichen Kunden in der Schweiz bei Firmenzusammenschlüssen, Kapitalmarkttransaktionen und komplexen Finanzierungen helfen. Das berichtet die Nachrichtenagennteur Reuters am Dienstag unter Berufung auf Kreise.

Er übernimmt damit im Schweizer Geschäft eine ähnliche Funktion wie sie der frühere Investmentbanking-Chef der Bank of America, Christian Meissner, im internationalen Vermögensverwaltungsgeschäft der Credit Suisse bekleidet.

Leuenberger, der auf über 20 Jahre Erfahrung im Investmentbanking komme, hatte in der Vergangenheit bereits für Credit Suisse gearbeitet.

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Corona-Fallzahlen in Bulgarien gehen zurück - Impfpass eingeführt

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 17 min fa
Corona-Fallzahlen in Bulgarien gehen zurück - Impfpass eingeführtCorona-Fallzahlen in Bulgarien gehen zurück - Impfpass eingeführt IN | Politik Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 17:12:00Tue, 19 Jan 2021 17:12:00

SOFIA - In Bulgarien geht die Zahl der Corona-Neuinfektionen nach fast zwei Monaten im Teil-Lockdown amtlichen Angaben zufolge kontinuierlich zurück. Bis 00.00 Uhr am Dienstagmorgen galten in dem Balkanland 39 563 Menschen als aktuell infiziert. Vor einer Woche waren es noch 63 057 Menschen gewesen. Binnen 24 Stunden gab es zuletzt 570 Neuinfektionen. Regierungschef Boiko Borissow beauftragte Gesundheitsminister Kostadin Angelow, eine weitere Lockerung des Teil-Lockdowns für das Land mit 6,9 Millionen Einwohnern vorzuschlagen.

Sofia hatte den Teil-Lockdown im Dezember bis Ende Januar in gelockerter Form verlängert. Restaurants in Hotels konnten dadurch unter Corona-Auflagen den Betrieb für Hausgäste wieder aufnehmen. Museen, Galerien und Kinos dürfen bei 30 Prozent ihrer Kapazität öffnen. Kitas und Grundschulen sind seit dem 4. Januar geöffnet. Apotheken, Supermärkte, Drogerien, Bank- und Versicherungsfilialen sowie Tankstellen sind von den Einschränkungen ausgenommen.

Minister Angelow stellte unterdessen den bulgarischen Corona-Impfpass vor. In dem Balkanstaat ist es sonst nicht üblich, dass nach Impfungen Bescheinigungen ausgestellt werden. Landesweit wurden bisher fast 20 000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft. Minister Angelow hatte sich als erster Bulgare immunisieren lassen.

Seit Beginn der Pandemie wurden in Bulgarien insgesamt 212 383 Corona-Ansteckungen nachgewiesen. An oder mit dem Coronavirus starben insgesamt 8565 Menschen. Zuletzt gab es 82 Todesfälle binnen 24 Stunden.

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Nawalny im Knast, Putin im Palast - Opposition ruft zu Protest auf

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 17 min fa
Nawalny im Knast, Putin im Palast - Opposition ruft zu Protest aufNawalny im Knast, Putin im Palast - Opposition ruft zu Protest auf IN | Politik Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 17:12:00Tue, 19 Jan 2021 17:12:00

MOSKAU - Moskau hat sich in einer ersten scharfen Reaktion nach der Rückkehr und prompten Festnahme des Kremlgegners Alexej Nawalny eine Einmischung in seine innere Angelegenheiten verbeten. Forderungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der EU und weiterer Staaten nach einer umgehenden Freilassung des von einem Mordanschlag mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok geschwächten Oppositionellen verhallten in der Hauptstadt. "Wir erlauben es nicht, sich da einzumischen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag nach Angaben der Agentur Interfax. "Wir haben keine Absicht, auf solche Mitteilungen zu hören."

Der Sprecher von Präsident Wladimir Putin erklärte zudem, dass es Gründe gegeben habe für die Festnahme Nawalnys am Sonntag nach seiner Landung. Der Putin-Gegner war wegen Verstosses gegen Bewährungsauflagen in einem früheren Strafverfahren in Haft gekommen. Als "Unsinn" bezeichnete Peskow Nawalnys Vorwürfe, dass Putin "Angst" vor dem Oppositionellen habe und ihn deshalb habe einsperren lassen.

Während Nawalny in dem für seine harten Haftbedingungen berüchtigten Moskauer Untersuchungsgefängnis Nummer eins - im Volksmund kurz "Matrosenruhe" - einsass, machte sich Putin im tiefsten russischen Winter frei für ein Eisbad. Der 68-Jährige bekreuzigte sich vor einem Kreuz aus Eis, während er in eine kreuzförmig ausgeschlagene Öffnung ins Wasser stieg. Die russisch-orthodoxe Kirche feierte am Dienstag den Dreikönigstag - später als im Westen. Eine Tradition bei Putin, wie sein Sprecher sagte.

Für Putin gebe es hier keinen besonderen Anlass, sich in den Fall Nawalny einzuschalten. Nach dem Aufruf Nawalnys zu Protesten sagte Peskow, dass sich der Kreml davor nicht fürchte. Geprüft werden müsse aber, ob es sich hier nicht um einen Aufruf zu "etwas Ungesetzlichem" handele. Wegen der Corona-Pandemie werden in Russland seit Monaten schon keine Demonstrationen mehr erlaubt.

Putins wichtigster Gegner Nawalny war am Montag in einem umstrittenen Eil-Gerichtsverfahren in einer Polizeistation zu 30 Tagen Haft verurteilt worden - wegen Verstosses gegen Bewährungsauflagen. Für diesen Samstag haben seine Unterstützer zu Protesten aufgerufen, um Nawalnys Freilassung zu fordern.

Nawalny war im August in Russland Opfer eines Anschlags mit dem als Chemiewaffe verbotenen Nervengift Nowitschok geworden und anschliessend in Deutschland behandelt worden. Mehrere Labore, darunter eins der Bundeswehr, hatten im Blut Nawalnys den Kampfstoff nachgewiesen. Die EU verhängte deshalb auch Sanktionen gegen Vertreter des russischen Machtapparats. Nawalny sieht ein "Killerkommando" des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB unter Putins Befehl hinter dem Attentat vom 20. August. Putin und der FSB weisen die Anschuldigungen zurück.

Jahrelang habe Nawalny gegen Korruption für die Rechte russischer Bürger gekämpft, jetzt sei es an der Zeit, für ihn zu kämpfen, teilte sein Team mit. Nawalnys Mitarbeiter veröffentlichten ein neues Video mit Recherchen zu Amtsmissbrauch und Hinterziehung öffentlicher Gelder in Russland. Diesmal richteten sich die Vorwürfe direkt gegen Putin, der sich einen superteuren Geheimpalast an der Schwarzmeerküste habe bauen lassen.

Unter dem Titel "Ein Palast für Putin. Die Geschichte der grössten Bestechung" posteten Nawalnys Mitarbeiter ein fast zwei Stunden langes Youtube-Video, das der Kremlgegner noch in Deutschland aufgenommen hatte. Darin wirft er dem russischen Staatsoberhaupt vor, sich für 100 Milliarden Rubel (1,1 Milliarden Euro) ein "Königreich" gebaut zu haben. Der Palast sei 17 000 Quadratmeter gross, hiess es. Innerhalb einer halben Stunde wurde der Film auf Youtube fast eine halbe Million Mal angeklickt. Aus dem Kreml gab es zunächst keine Reaktion.

Eigentlich habe Nawalny die Recherche selbst nach seiner Rückkehr nach Russland präsentieren wollen, schrieb seine Sprecherin Kira Jarmysch auf Twitter. Doch da er direkt festgenommen wurde, sei das nicht möglich gewesen. Der Inhalt, sagte Jarmysch, habe sie wütend gemacht. "Putin bestiehlt mein Land, sperrt meine Freunde ein, er ist ein Mörder", sagte sie. Bei der für Samstag geplanten Kundgebung sollten die Menschen ihm Ärger Luft machen.

Am Ende des Videos ruft Nawalny seine Anhänger zu Protesten am kommenden Samstag auf: "Unsere Zukunft liegt in unserer Hand. Schweigt nicht!" Zwar hat Nawalny, der in den sozialen Netzwerken ein Millionenpublikum hat, immer wieder Enthüllungen über Reichtümer korrupter Regierender und offizieller Amtsträger im Internet veröffentlicht.

Für die Beschuldigten blieb das aber in der Regel folgenlos. Ermittler hatten vielmehr nach den Enthüllungen Nawalnys Team und Büros mit Razzien und Strafverfahren überzogen. Die Organisation Transparency International zählt Russland zu den korruptesten Staaten der Welt. Recherchen dazu sind oft lebensgefährlich.

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Auch Ständeratskommission lehnt 99-Prozent-Initiative ab

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 21 min fa
Auch Ständeratskommission lehnt 99-Prozent-Initiative abAuch Ständeratskommission lehnt 99-Prozent-Initiative ab Schweiz | Politik Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 17:08:00Tue, 19 Jan 2021 17:08:00

BERN - Die Wirtschaftskommission des Ständerats (WAK-S) hat die 99-Prozent-Initiative der Juso beraten. Sie empfiehlt diese wie auch Bundesrat und Nationalrat zur Ablehnung.

Die Initiative der JungsozialistInnen trägt offiziell den Titel "Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern". Sie verlangt, dass Kapitaleinkommen, das einen bestimmten Betrag übersteigt, im Umfang von 150 Prozent besteuert wird. Mit dem Mehrertrag sollen dann Personen mit niedrigen oder mittleren Einkommen entlastet werden.

Die Mehrheit der WAK-S sieht keinen Handlungsbedarf. Sie empfiehlt das Volksbegehren mit 8 zu 4 Stimmen zur Ablehnung, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten.

Die Besteuerung sei in der Schweiz heute schon relativ hoch, es gebe auch bereits jetzt eine beträchtliche Umverteilung, argumentiert die Mehrheit. Würden nun die Steuern noch weiter erhöht, würde die Standortattraktivität der Schweiz leiden.

Die Minderheit ist hingegen der Meinung, die Vermögensverteilung sei derart ungleich, dass eine Anpassung der Besteuerung notwendig sei. Zudem sei nicht nachvollziehbar, dass Kapitaleinkommen tiefer besteuert würden als Arbeitseinkommen und Renten der ersten und zweiten Säule.

Die Initiative kommt in der Frühjahrssession in den Ständerat. Im Nationalrat waren SP und Grüne die einzigen Fraktionen, die sowohl die Initiative als auch den Gegenvorschlag unterstützten. Der direkte Gegenvorschlag sieht vor, dass das Kapitaleinkommen nicht zu 150 Prozent, sondern zu 100 Prozent besteuert wird. Dies würde bedeuten, dass Löhne und Kapitaleinkommen gleich besteuert werden.

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Nominierter US-Heimatschutzminister: Kein zweiter Sturm aufs Kapitol

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 22 min fa
Nominierter US-Heimatschutzminister: Kein zweiter Sturm aufs KapitolNominierter US-Heimatschutzminister: Kein zweiter Sturm aufs Kapitol IN | Politik Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 17:07:00Tue, 19 Jan 2021 17:07:00

WASHINGTON - Angesichts der Sorge vor weiterer Gewalt und Terror in den USA hat der als Heimatschutzminister nominierte Alejandro Mayorkas den Schutz des Kapitols garantiert. "Wenn ich die Ehre haben sollte, bestätigt zu werden, werde ich alles tun, um sicherzustellen, dass der tragische Verlust des Lebens, der Angriff auf die Strafverfolgung, die Entweihung des Gebäudes (...) nicht wieder vorkommen werden", sagte Mayorkas am Dienstag bei der Senatsanhörung für seine Bestätigung als Minister.

Der 61-Jährige nannte den Angriff auf den Sitz des Kongresses durch aufgestachelte Anhänger von Präsident Donald Trump "entsetzlich". Bei der Gewalteskalation am 6. Januar starben fünf Menschen. Vor dem Kapitol soll Joe Biden am Mittwoch als neuer US-Präsident vereidigt werden.

Mayorkas soll der erste Latino und Einwanderer auf dem Posten des Heimatschutzministers werden. Der Jurist kam in Kubas Hauptstadt Havanna zur Welt, seine Eltern verliessen das Land wenig später nach der Machtübernahme durch Fidel Castro. Mayorkas war unter anderem Staatsanwalt in Kalifornien und während Obamas zweiter Amtszeit Vize-Heimatschutzminister.

In den USA ist das Heimatschutzministerium - vergleichbar mit den Innenministerien in Europa - für die innere Sicherheit zuständig. Es spielt eine zentrale Rolle unter anderem im Umgang mit illegaler Einwanderung an der Grenze zu Mexiko und mit Menschen, die sich ohne Papiere im Land aufhalten. Trump verfolgte eine harte Linie bei der Zuwanderung.

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Fortpflanzungszwang macht Weibchen zu besseren Männchen

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 29 min fa
Fortpflanzungszwang macht Weibchen zu besseren MännchenDas Einjährige Bingelkraut ist erstaunlich flexibel: Einer neuen Studien zufolge "vermännlicht" sich das Weibchen kurzerhand selbst, wenn kein Männchen in der Nähe ist.Fortpflanzungszwang macht Weibchen zu besseren Männchen Schweiz | Vermischtes Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 17:00:00Tue, 19 Jan 2021 17:00:00

LAUSANNE - Ein Lausanner Team hat in Echtzeit beobachtet, wie sich weibliche Pflanzen unter Fortpflanzungsdruck in Zwitter verwandeln. Sie wurden dabei Zeugen der nach eigenen Angaben schnellsten jemals bei Lebewesen dokumentierten Reaktion auf die natürliche Selektion.

Die meisten blühenden Pflanzen besitzen sowohl weibliche als auch männliche Blüten und können sich zumindest theoretisch selbst befruchten. Nur sechs Prozent sind entweder weiblich oder männlich, wie die Universität Lausanne mitteilte.

Nun entdeckten Forschende um den Evolutionsbiologen John Pannell in einem Experiment mit dem Einjährigen Bingelkraut, dass weibliche Pflanzen relativ rasch zusätzlich die Rolle des Männchens übernehmen können. Das berichten sie im Fachmagazin "Current Biology".

Sexualität verschwamm noch mehr

Für ihren Feldversuch pflanzen das Team die Samen des in Europa weit verbreiteten Unkrauts. An manchen Stellen liessen sie beide Geschlechter nebeneinander gedeihen, an andere rupften sie die männlichen Pflanzen aus. Resultat: Auf dem "männchenfreien" Feld entstanden Zwitter, die sich daraufhin nicht nur eigenständig fortpflanzen konnten, sondern auch Pollen verbreiteten, um die Eizellen anderer weiblicher Pflanzen zu befruchten.

Zwar sei es normal, dass die Sexualität bei Pflanzen manchmal verschwommen sei, sagte Pannell. So bringe eine weibliche Pflanze gelegentlich eine männliche Blüte hervor und umgekehrt. Aber: Bereits in der vierten Generation produzierten die Weibchen 65-mal mehr männliche Blüten als diejenigen, die natürlich mit dem anderen Geschlecht aufgewachsen waren.

Kein Y-Chromosom nötig

Das Experiment barg noch eine weitere Überraschung: "Für die Produktion der männlichen Blüten und der von ihnen abgesonderten Pollen ist kein Y-Chromosom erforderlich", sagte der Lausanner Forscher. Offensichtlich reiche das X-Chromosom und die anderen üblichen Chromosomen der Pflanze aus.

Das Team möchte nun herausfinden, wo sich die Gene befinden, die die Sexualität der des Bingelkrauts verändern können.

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Parlamentskommissionen wollen neue Vorlage für höhere Kita-Abzüge

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 29 min fa
Parlamentskommissionen wollen neue Vorlage für höhere Kita-AbzügeParlamentskommissionen wollen neue Vorlage für höhere Kita-Abzüge Schweiz | Politik Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 17:00:00Tue, 19 Jan 2021 17:00:00

BERN - Die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-N) kann einen neuen Entwurf zur Erhöhung der Steuerabzüge für die familienexterne Kinderbetreuung erarbeiten. Die Schwesterkommission hat einer parlamentarischen Initiative von Nationalrätin Christa Markwalder (FDP/BE) Folge gegeben.

Der Entscheid fiel mit 10 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Weil beide Parlamentskommissionen grünes Licht gegeben haben, kann die Nationalratskommission nun mit den Arbeiten für einen Gesetzesentwurf beginnen.

Die Initiative verlangt das Gleiche wie die Vorlage des Bundesrats zu den Kinderbetreuungsabzügen, die im vergangenen September an der Urne scheiterte. Konkret sollen die Abzüge bei der Bundessteuer für die Drittbetreuung von heute 10'100 auf künftig bis zu 25'000 Franken erhöht werden, jedoch ohne Erhöhung des allgemeinen Kinderabzugs.

Dieses Zusatzelement hat aus Sicht der Wirtschaftskommission des Ständerats (WAK-S) hauptsächlich dazu geführt, dass die Vorlage beim Volk keine Mehrheit fand. Die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die Integration gut ausgebildeter Frauen in den Arbeitsmarkt blieben aber wichtige Anliegen, die mit einer Neuauflage des bundesrätlichen Entwurfs gefördert werden könnten.

Die Erhöhung des allgemeinen Kinderabzugs zugunsten gut Verdienender hatten SVP, FDP und CVP im Parlament durchgeboxt. Das Stimmvolk erteilte der aufgestockten Vorlage danach eine Abfuhr - 63 Prozent legten ein Nein in die Urne. Finanzminister Ueli Maurer sagte noch am Abstimmungssonntag, das Resultat überrasche ihn nicht wirklich. Die Vorlage sei vom Parlament wesentlich umgeschrieben worden. Das Resultat sei nicht als Votum gegen Kinder oder gegen Familien zu werten, stellte Maurer klar.

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Migros stockt Kurzarbeitsentschädigung weiterhin auf 100% auf

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 31 min fa
Migros stockt Kurzarbeitsentschädigung weiterhin auf 100% aufMigros stockt Kurzarbeitsentschädigung weiterhin auf 100% auf Schweiz | Wirtschaft Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 16:58:00Tue, 19 Jan 2021 16:58:00

ZÜRICH - Die Migros wird ihren von Kurzarbeit betroffenen Mitarbeitenden weiterhin den vollen Lohn bezahlen. Die grösste Arbeitgeberin der Schweiz nimmt Abstand von der Idee, die Differenz zwischen dem ursprünglichen Lohn und der Kurzarbeitsentschädigung nicht mehr zu berappen.

Angesichts der "positiven Entwicklung im Genossenschaftlichen Detailhandel" habe die Migros entschieden, den betroffenen Mitarbeitenden weiterhin die Differenz von 20 Prozent zur gesetzlich vorgegebenen Kurzarbeitsentschädigung von 80 Prozent auszugleichen, erklärte das Unternehmen am Dienstag.

Am Wochenende noch hatte die Migros eine Meldung des "Sonntagsblick" bestätigt, wonach Mitarbeitende der 330 Fitness- und Freizeitanlagen sowie der Migros-Klubschule ab Januar nur noch die gesetzliche vorgeschriebene Abdeckung erhalten werden. Tausende Mitarbeiter hätten also auf 20 Prozent ihres Lohnes verzichten sollen.

Auch dem Personal in den Gastronomiebetrieben der Migros sowie den behördlich geschlossenen Fachmärkten wie beispielsweise Micasa, SportXX oder Melectronics wird die Kurzarbeitsentschädigung auch in Zukunft auf 100 Prozent aufgestockt, erklärte ein Mediensprecher auf Anfrage von AWP.

Auf 20 Prozent des Lohne müssen "nur" die rund 2000 Hotelplan-Mitarbeitenden verzichten. Die Angestellten des Reiseunternehmens erhalten bereits seit Juli nur noch die gesetzliche vorgeschriebene Abdeckung für Kurzarbeit.

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Kommentierte Ausgabe von Hitlers "Mein Kampf" erscheint in Polen

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 37 min fa
Kommentierte Ausgabe von Hitlers "Mein Kampf" erscheint in PolenKommentierte Ausgabe von Hitlers "Mein Kampf" erscheint in Polen IN | Kultur Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 16:52:00Tue, 19 Jan 2021 16:52:00

WARSCHAU - In Polen erscheint eine übersetzte historisch-kritische Ausgabe von Adolf Hitlers Hetzschrift "Mein Kampf". Der Band werde ab Mittwoch auf dem Buchmarkt erhältlich sein, hiess es auf der Webseite des Verlages Bellona.

Übersetzung und Kommentare stammen von dem polnischen Historiker Eugeniusz Cezary Krol. "Der Inhalt von "Mein Kampf" hat die Polen in schrecklicher Weise betroffen und hatte entsprechend furchtbare Konsequenzen für sie", sagte Krol der Deutschen Presse-Agentur. Zudem gebe es bislang auf dem polnischen Markt nur unkommentierte Raubkopien von "Mein Kampf", die meist aus dem Englischen übersetzt wurden. Keine dieser Ausgaben habe einen wissenschaftlichen Anmerkungsapparat.

Hitler hatte das Buch 1924 nach seinem Umsturzversuch im November 1923 in der Festungshaft in Landsberg geschrieben.

Nach Angaben von Bellona handelt es sich um die zweite kritische Ausgabe von "Mein Kampf" weltweit. Im Jahre 2016 hatte das Institut für Zeitgeschichte in München eine historisch-kritische Ausgabe mit umfangreichen Kommentaren veröffentlicht. Unkommentierte Ausgaben von "Mein Kampf" sind weiterhin in Deutschland verboten.

Der Historiker Krol sieht seine übersetzte Version von "Mein Kampf" als eigenständige Ausgabe, betont aber, er sei im Kontakt mit den Wissenschaftlern vom Institut für Zeitgeschichte gewesen. "Die deutsche Ausgabe bewerte ich sehr hoch, sie war für mich eine Inspiration." Er habe bei seinen Anmerkungen aber den Schwerpunkt auf die für polnische Leser interessanten Aspekte gelegt. Während sich das Werk der Münchner zudem auf die erste Ausgabe von "Mein Kampf" stützt (1925/1926), verwendete Krol eine spätere Version aus dem Jahr 1942.

In Polen ist die Verbreitung von Texten, die für Faschismus oder eine andere totalitäre Staatsform werben, gesetzlich verboten. Ausnahmen gelten aber für wissenschaftliche Arbeiten, die sich mit dem Totalitarismus beschäftigen.

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Microsoft steigt bei Robotaxi-Firma von GM ein

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 39 min fa
Microsoft steigt bei Robotaxi-Firma von GM einMicrosoft steigt bei Robotaxi-Firma von GM ein IN | Wirtschaft Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 16:50:00Tue, 19 Jan 2021 16:50:00

REDMOND/SAN FRANCISCO - Microsoft will als nächster Technologiekonzern im Geschäft mit selbstfahrenden Autos mitmischen. Der Windows-Riese beteiligt sich an einer zwei Milliarden Dollar schweren Finanzierungsrunde der Robotaxi-Firma Cruise des Autokonzerns General Motors, wie die Unternehmen am Dienstag mitteilten.

Cruise wurde dabei insgesamt mit 30 Milliarden Dollar bewertet. Die Firma testet ihre Fahrzeuge seit Jahren in San Francisco und stellte bereits den Prototypen eines autonomen Taxis ohne Platz für einen Fahrer vor.

Microsoft will in die Partnerschaft unter anderem Dienste seiner Cloud-Plattform Azure einbringen - auf die Cruise künftig hauptsächlich zurückgreifen wird. An der Finanzierungsrunde beteiligt sich neben dem Mutterkonzern GM auch der japanische Autobauer Honda.

Die anderen grossen Tech-Konzerne sind bereits sehr aktiv in dem Bereich: Die Google-Schwesterfirma Waymo gilt als ein führender Entwickler von Robotaxi-Technik, Apple arbeitet ebenfalls an Systemen zum autonomen Fahren, Amazon kaufte den Roboterwagen-Entwickler Zoox und ordnete ihn in seine Gerätesparte ein.

Cruise bekam im vergangenen Jahr die Genehmigung, Autos ohne Sicherheitsfahrer am Steuer auf die Strassen von San Francisco zu schicken. Zuvor hatten Waymo und Zoox ebenfalls die Erlaubnis erhalten, ohne Menschen am Steuer auf öffentlichen Strassen zu fahren.

Cruise hatte ursprünglich den Start eines Robotaxi-Angebots noch für 2019 angekündigt, den Termin dann aber auf unbestimmte Zeit verschoben.

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Nord Stream 2: USA wollen erstmals konkretes Unternehmen bestrafen

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 40 min fa
Nord Stream 2: USA wollen erstmals konkretes Unternehmen bestrafenNord Stream 2: USA wollen erstmals konkretes Unternehmen bestrafen IN | Wirtschaft Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 16:49:00Tue, 19 Jan 2021 16:49:00

BERLIN/WASHINGTON - Russland zeigt sich von der Ankündigung der US-Regierung unbeeindruckt, erstmals ein am Bau von Nord Stream 2 beteiligtes Unternehmen tatsächlich zu bestrafen. Moskau und Nord Stream 2 halten an der Fertigstellung der umstrittenen Gaspipeline in der Ostsee fest. Man beabsichtige, "die kontinuierliche Arbeit an der Fertigstellung dieses Projekts fortzuführen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag der Agentur Interfax zufolge.

Von der Projektgesellschaft hiess es, Nord Stream 2 und die beteiligten Unternehmen setzten sich nach wie vor für eine Fertigstellung ein. Man kommentiere mögliche Auswirkungen von Sanktionen nicht.

Laut Bundeswirtschaftsministerium hatte die US-Botschaft in Berlin die Bundesregierung am Montag informiert, dass am Dienstag konkrete Strafmassnahmen verkündet werden sollten. Demnach sollen die Strafmassnahmen das am Pipeline-Bau beteiligte russische Verlegeschiff "Fortuna" betreffen. Seitens der USA gab es zunächst noch keine offizielle Ankündigung.

Es wäre das erste Mal, dass ein konkretes Unternehmen auf Grundlage der US-Sanktionsgesetze gegen Nord Stream 2 bestraft wird. Bislang dienten diese Gesetze vor allem als wirksame Drohkulisse, durch die der Bau der Pipeline bereits massiv verzögert wurde. So führte etwa schon die Androhung von Strafen dazu, dass die Schweizer Firma Allseas, die mit Spezialschiffen Rohre in der Ostsee verlegt hatte, die Arbeiten Ende 2019 einstellte. Das norwegische Zertifizierungsunternehmen DNV GL bestätigte am Montag den Rückzug aus dem Projekt.

Die USA laufen Sturm gegen die Gas-Pipeline, weil sie eine zu grosse Abhängigkeit ihrer Partner in Europa von Russland sehen. Unterstützt werden sie von osteuropäischen Staaten wie Polen und den baltischen Ländern. Kritiker werfen den USA dagegen vor, nur ihr Flüssiggas in Europa besser verkaufen zu wollen.

US-Sanktionen nicht überraschend

Oliver Hermes, Vorsitzender des Ost-Ausschusses teilte mit, die nun angekündigten US-Sanktionen während der letzten Amtstage der Trump-Administration kämen nicht überraschend. Die Sanktionen seien nichts anderes als "Bevormundung wichtiger Verbündeter durch die USA im Stil von "America First"". Die EU sei erwachsen genug, ihre Energiepolitik selbst zu bestimmen.

Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses und Linken-Politiker Klaus Ernst teilte mit, er gehe davon aus, dass die Sanktionen nicht die beabsichtigte Wirkung haben werden. Er forderte Gegenmassnahmen, etwa Strafzölle auf US-Gasimporte.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erneuerte am Dienstag ihre Kritik an der Pipeline und forderte ein "einjähriges Moratorium für alle Import-Projekte für Erdgas, um energiepolitischen Bedarf und Vereinbarkeit mit Klimazielen zu überprüfen".

Nach Angaben des russischen Energiekonzerns Gazprom als Hauptinvestor von Nord Stream 2 sind 94 Prozent der Pipeline bereits fertiggestellt. Sie besteht aus zwei Leitungssträngen mit einer Länge von jeweils rund 1230 Kilometern und soll künftig jedes Jahr zusätzlich 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas von Russland nach Deutschland befördern.

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Zwei Blechschäden zum Wochenbeginn

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Zwei Blechschäden zum WochenbeginnVolksblattZwei Blechschäden zum Wochenbeginn Liechtenstein | Vermischtes Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 16:46:00Tue, 19 Jan 2021 16:58:21

SCHAAN/VADUZ - In Schaan und Vaduz ereigneten sich zwei Verkehrsunfälle, bei denen zum Teil erheblicher Sachschaden entstand. Verletzt wurde laut Landespolizei niemand.

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Frankreichs Tour-Hoffnung Pinot 2021 nicht bei Tour de France

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 45 min fa
Frankreichs Tour-Hoffnung Pinot 2021 nicht bei Tour de FranceFrankreichs Tour-Hoffnung Pinot 2021 nicht bei Tour de France IN | Sport Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 16:44:00Tue, 19 Jan 2021 16:44:00

Die französiBERN - sche Tour-de-France-Hoffnung Thibaut Pinot will in diesem Jahr auf einen Start beim wichtigsten Radrennen der Welt verzichten. Dies bekräftigte der 30-Jährige bei der Online-Teampräsentation seines Rennstalls Groupama-FDJ. Er wolle 2021 stattdessen den Giro d'Italia in Angriff nehmen.

"In diesem Jahr wird mein Ziel der Giro sein. In den letzten Jahren galt Pinot als grosse Hoffnung der Franzosen bei der Tour, ehe er 2019 in aussichtsreicher Position wegen einer Muskelverletzung aussteigen musste und ein Jahr später wegen Rückenschmerzen nach einem frühen Sturz nicht über Rang 29 hinauskam.

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Die Nachtragsspiele vom Mittwoch im Überblick

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 52 min fa
Die Nachtragsspiele vom Mittwoch im ÜberblickDie Nachtragsspiele vom Mittwoch im Überblick Schweiz | Sport Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 16:37:00Tue, 19 Jan 2021 16:37:00

Lugano - YouBERN - ng Boys (erstes Duell der Saison: 2:2). - Mittwoch, 18.00 Uhr. - SR Schärer. - Absenzen: Lovric (gesperrt), Guidotti, Oss und Osigwe (alle verletzt); Sierro, Martins und Petignat (alle verletzt). - Fraglich: Sabbatini und Custodio; Moumi Ngamaleu, Garcia und Rieder. - Statistik: Die Luganesi haben nur eines ihrer letzten 21 Meisterschaftsspiele verloren. Es war das 0:1 gegen Zürich im Cornaredo. Aber um ganz vorne - auf der Höhe der Young Boys - zu stehen, haben sie bislang zu viel Mühe, Spiele zu dominieren und zu gewinnen. So büsste die Mannschaft von Trainer Maurizio Jacobacci in dieser Saison 16 Punkte durch Unentschieden ein. Die Berner reisen mit dem Bewusstsein ins Tessin, dass sie ihre Stärke in Auswärtsspielen wiedergefunden haben. Aus den letzten neun Meisterschaftsspielen in fremden Stadien holten sie 23 Punkte. Zuletzt siegten sie sowohl in Basel (2:0) als auch in St. Gallen (2:1).

St. Gallen - Vaduz (1:0). - Mittwoch, 18.00 Uhr. - SR Bieri. - Absenzen: Muheim, Fabiano und Abaz (alle verletzt); Simani, Prokopic, Coulibaly (alle verletzt) und Dorn (krank). - Fraglich: Stergiou, Görtler, Guillemenot und Youan; - . - Statistik: Nach dem perfekten Start mit drei 1:0-Siegen in den ersten drei Runden gewann der FC St. Gallen nur noch zwei von acht Spielen. Mit den daraus gewonnenen elf Punkten sind die Ostschweizer aber allemal produktiver als die Vaduzer, die in der gleichen Zeit nur sechs Punkte dazugewannen. Immerhin holten die Liechtensteiner im letzten Match vor der kurzen Winterpause bei Servette ein Unentschieden (1:1), das ihnen nach fünf aufeinanderfolgenden Niederlagen Mut machen sollte.

Die Tabelle der Super League vor den Nachtragsspielen vom Mittwoch:

1.Young Boys1384120:10282.Basel1472520:16233.Lugano1348114:11204.St. Gallen1355312:11205.Zürich1454519:16196.Lausanne-Sport1454518:17197.Servette1454513:14198.Luzern1434720:23139.Sion1427514:201310.Vaduz1314811:237

KURZFASSUNGEN

Rangliste: 1. Young Boys 28. 2. Basel 23. 3. Lugano 20. 4. St. Gallen 20. 5. Zürich 19. 6. Lausanne-Sport 19. 7. Servette 19. 8. Luzern 13. 9. Sion 13. 10. Vaduz 7.

Rangliste: 1. Young Boys 13/28. 2. Basel 14/23. 3. Lugano 13/20. 4. St. Gallen 13/20. 5. Zürich 14/19. 6. Lausanne-Sport 14/19. 7. Servette 14/19. 8. Luzern 14/13. 9. Sion 14/13. 10. Vaduz 13/7.

Rangliste: 1. Young Boys 13/28 (20:10). 2. Basel 14/23 (20:16). 3. Lugano 13/20 (14:11). 4. St. Gallen 13/20 (12:11). 5. Zürich 14/19 (19:16). 6. Lausanne-Sport 14/19 (18:17). 7. Servette 14/19 (13:14). 8. Luzern 14/13 (20:23). 9. Sion 14/13 (14:20). 10. Vaduz 13/7 (11:23).

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Schweiz ersucht Libanon um Rechtshilfe bei Geldwäscherei-Fall

Liechtensteiner Volksblatt - 1 ora 57 min fa
Schweiz ersucht Libanon um Rechtshilfe bei Geldwäscherei-FallSchweiz ersucht Libanon um Rechtshilfe bei Geldwäscherei-Fall Schweiz | Vermischtes Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 16:32:00Tue, 19 Jan 2021 16:32:00

ZÜRICH/BEIRUT - Die Schweizer Bundesanwaltschaft hat die libanesischen Behörden bei Ermittlungen wegen des Verdachts auf Geldwäscherei und Veruntreuung um Rechtshilfe ersucht. Dabei geht es um eine Untersuchung wegen schwerer Geldwäscherei im Zusammenhang mit einer möglichen Veruntreuung von Geldern zum Nachteil der Bank of Lebanon.

Die Bundesanwaltschaft bestätigte dies am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, wollte dazu aber keine weiteren Angaben machen. Laut der französischen Nachrichtenagentur AFP, die am Dienstag eine anonyme libanesische Justizquelle zitierte, geht es bei den Ermittlungen um Geldtransfers des Zentralbankgouverneurs Riad Salamé.

Konkret sollen er, sein Bruder, sein Assistent sowie Institutionen, die mit der Zentralbank verbunden sind, trotz Bankenbeschränkungen 400 Millionen Dollar ins Ausland transferiert haben. Gemäss der Quelle soll der Schweizer Antrag keine Beweise, sondern eine Liste mit Fragen enthalten, die Salamé und anderen Personen gestellt werden sollen.

Salamé bestritt jegliches Fehlverhalten und wies in einer Erklärung alle Behauptungen über Transfers durch ihn, seinen Bruder oder Assistenten als "Erfindungen und falsche Nachrichten" zurück.

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Russen und Ukrainer nehmen Eisbad - Auch Putin und Klitschko

Liechtensteiner Volksblatt - 2 ore 1 min fa
Russen und Ukrainer nehmen Eisbad - Auch Putin und KlitschkoRussen und Ukrainer nehmen Eisbad - Auch Putin und Klitschko IN | Vermischtes Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 16:28:00Tue, 19 Jan 2021 16:28:00

MOSKAU/KIEW - Zehntausende hartgesottene Russen, darunter Kremlchef Wladimir Putin, haben mit einem Sprung ins kalte Wasser das traditionelle Eisbaden eingeläutet. Offiziell feierte die russisch-orthodoxe Kirche am Dienstag die legendäre Taufe von Jesus Christus im Jordan.

Doch auch für viele Nicht-Gläubige ist das im grössten Land der Erde Anlass für den Auftakt in die Saison. Das Eisbaden soll die Gesundheit stärken und die Seele reinigen.

Verbreitet ist die Tradition auch in der Ukraine, wo etwa der Ex-Boxweltmeister und Bürgermeister der Hauptstadt Kiew, Vitali Klitschko, ein Bad nahm. "Doch denkt daran: bei starkem Frost - ohne Vorbereitung des Organismus - besser nicht tauchen", sagte er. Allein in der Ukraine gab es mehr als 600 Badestellen.

In Russland hatten Kirche und Behörden ebenfalls angesichts der eisigen Temperaturen und auch wegen der Corona-Pandemie vor dem nicht ungefährlichen Eisbaden gewarnt. Kremlchef Putin bekreuzigte sich bei dem Eisbad vor einem Kreuz aus Eis. Im sibirischen Jakutsk gaben sich Menschen bei minus 56 Grad Celsius dem heiklen Wintervergnügen hin.

Weil es bisweilen auch Todesfälle gibt, warnen Behörden vor Risiken vor allem für Ältere und Menschen mit Herz-Kreislauf-Problemen. Aber auch Kinder sollten nicht der Gefahr ausgesetzt werden, hiess es.

Wasser, das am Dreikönigstag von einem Geistlichen gesegnet wird, gilt bis zum nächsten Jahr als heilig und rein und soll besondere Schutz- und Heilkräfte mit sich bringen. Mit dem Eisbaden wollen sich die Gläubigen von ihren Sünden reinigen.

Glockengeläut begleitet das Ritual. Einige springen mit Geschrei ins eisige Nass, tauchen dreimal unter, bekreuzigen sich und beten für sich und ihre Nächsten. Die russisch-orthodoxe Kirche und andere orthodoxe Ostkirchen folgen dem alten julianischen Kalender, wonach das Fest der Epiphanie (Dreikönigstag) auf den 19. Januar fällt.

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Tessin bringt Impfung in die Nähe der älteren Menschen

Liechtensteiner Volksblatt - 2 ore 1 min fa
Tessin bringt Impfung in die Nähe der älteren MenschenTessin bringt Impfung in die Nähe der älteren Menschen Schweiz | Politik Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 16:28:00Tue, 19 Jan 2021 16:28:00

BELLINZONA - Das Tessin geht bei der Covid-19-Impfung neue Wege: Seit Dienstag können sich über 80-Jährige bei ihrer Gemeinde für eine Impfung in der Nähe anmelden. Gemeinde und Ärzte organisieren gemeinsam den Transport an einen nahegelegenen "Impfposten".

Bereits 5000 Personen hätten sich für eine "Impfung in der Nähe" angemeldet, erklärte Kantonsapotheker Giovan Maria Zanini am Dienstag vor den Medien.

7500 über 85-Jährige hätten sich zudem für eine Impfung im Impfzentrum in Rivera angemeldet, hielt Zanini fest. Die letzten von ihnen würden in diesen Tagen geimpft. Am 25. Januar würden zwei weitere Impfzentren in Tesserete und Ascona ihren Betrieb aufnehmen, erklärte der Kantonsapotheker.

Bald die Hälfte der Älteren geimpft

Einschliesslich der 5000 älteren Menschen, die sich ab Dienstag für eine Impfung in der Nähe ihrer Gemeinde gemeldet hätten, seien in wenigen Tagen im Tessin rund die Hälfte der älteren Bevölkerung geimpft. Insgesamt lebten rund 24'000 ältere Menschen im Südkanton, rechnete Zanini vor.

Der Tessiner Kantonsapotheker lobte die vorbildliche Zusammenarbeit von Kommunen und Ärztekammer für diese nächste "Impfetappe". Die nicht mehr mobilen älteren Menschen könnten zwar nicht bei sich zu Hause, aber immerhin in ihrer Nähe gegen Covid-19 geimpft werden. Es sei auch dem einfacher zu lagernden Impfstoff von Moderna zu verdanken, das dies überhaupt möglich sei, erklärte Zanini.

Noch vor dem Wochenende würden Mendrisio, Balerna, Valle di Blenio und Faido solche "Impfposten" errichten. Danach folgten Lugano, Locarno, Bellinzona und Chiasso, fuhr Zanini fort. Insgesamt hätten sich bisher 209 Ärzte für das Impfen zur Verfügung gestellt, ergänzte der Präsident der Tessiner Ärztekammer, Franco Denti.

Turnhallen als "Impfposten"

Marzio Della Santa, Verantwortlicher der Ortsbehörden, umriss mögliche "Impfposten". In Frage kämen unter anderem Turnhallen und Gemeinschaftssäle. Welche Orte sich am besten eigneten, müssten die Gemeinden einer Region selber entscheiden, erklärte Della Santa. Auch der Transport der älteren Mitbürger an den "punto di vaccinazione" obliege den Gemeinden.

Ziel dieser nächsten Etappe sei es, der älteren Bevölkerung die Impfung zu erleichtern und in möglichst kurzer Zeit alle Menschen über 80 Jahre gegen die Lungenkrankheit Covid-19 zu impfen, resümierte Della Santa.

Die Frage, wie das Tessin im Vergleich zu anderen Kantonen beim Impfen dastehe, konnte Kantonsapotheker Zanini nicht abschliessend beantworten. Er rechnete jedoch vor, dass bis Montagabend 9530 Impfungen verabreicht worden seien.

Von den insgesamt 10'725 Dosen Impfstoff, welche der Südkanton bisher erhalten habe, seien lediglich noch 25 Dosen "frei" - alle anderen seien bereits reserviert. In den ersten Februartagen erwarte das Tessin weitere Moderna-Impfosen, und zwar 14'200 an der Zahl.

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Italiens Premier Conte und die Minen auf seinem Weg

Liechtensteiner Volksblatt - 2 ore 4 min fa
Italiens Premier Conte und die Minen auf seinem WegItaliens Premier Conte und die Minen auf seinem Weg IN | Politik Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.liTue, 19 Jan 2021 16:25:00Tue, 19 Jan 2021 16:25:00

ROM - Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte und seine Regierung sprechen in der Corona-Krise viel von stabilen Verhältnissen. Mit zwei Vertrauensabstimmungen in rund 24 Stunden und einem dramatischen Machtpoker steuert die Mitte-Links-Koalition in Rom aber eher durch unsicheres Fahrwasser.

"Ich für meinen Teil versichere meine maximale Bereitschaft und Verpflichtung, mit dem Beitrag aller, die Erneuerung des Landes in dieser entscheidenden Phase zu lenken", sagte Conte am Dienstag im Senat, der kleineren Parlamentskammer.

Zuvor hatte das grössere Abgeordnetenhaus am Montag Contes Mitte-Links-Bündnis das Vertrauen ausgesprochen - fünf Tage nach dem Auszug der Splitterpartei Italia Viva aus der Koalition. Dass Contes Bündnis die absolute Mehrheit erzielte, dürfte der Premier als Erfolg verbucht haben.

Zwei Ministerinnen der Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi hatten vor knapp einer Woche ihre Rücktritte erklärt und damit die Turbulenzen ausgelöst. Sie begründeten ihre Entscheidung mit der fehlenden Einigung im Streit um wichtige EU-Milliarden für den Wiederaufbau nach der Corona-Krise.

Vor der Abstimmung im Senat am Dienstagabend war die Spannung noch grösser. Dort war die Verteilung der Stimmen noch knapper. Der 56 Jahre alte Conte musste mehr denn je auf Überläufer anderer politischer Lager hoffen, um die Stimmen der Italia Viva zu ersetzen.

Es sei schwierig, mit denen zu regieren, die ständig "Minen" auf dem gemeinsamen Weg ausstreuten, kritisierte der parteilose Anwalt Conte seine Ex-Partner. Die mitregierenden Politiker der Fünf-Sterne-Bewegung, der sozialdemokratischen Partito Democratico und der Mini-Partei Liberi e Uguali (Die Freien und Gleichen) stärkten dem Premier an beiden Tagen den Rücken.

Doch trotz vieler Äusserungen der Stärke aus den Koalitionsreihen wiesen italienische Medien auf zahlreiche Unsicherheiten der künftigen Mehrheitsfindung im Parlament hin. Vor dem zweiten Votum waren zudem Contes Rücktritt oder vorgezogene Wahlen nicht vom Tisch.

Dabei ist Instabilität etwas, was das 60-Millionen-Einwohner-Land aktuell am wenigsten gebrauchen kann. In Pandemie-Zeiten stehen fast täglich schwierige Entscheidungen an. "Gab es zu diesem Zeitpunkt wirklich die Notwendigkeit, eine politische Krise zu beginnen? Ich glaube nicht", sagte Conte im Senat - und gab seinem 46-jährigen Kontrahenten Renzi so erneut zu verstehen, dass dieser bei ihm abgemeldet sei.

Die Corona-Pandemie wütete seit Februar des vergangenen Jahres in dem Mittelmeerland heftiger als in vielen anderen europäischen Staaten. Mehr als 82 500 Menschen starben seitdem mit Sars-CoV-2. Rund 2,4 Millionen Infektionen haben die Behörden bislang registriert.

Mit dem Gesundheitsnotstand rutschte das Land zudem tief in eine gravierende Wirtschaftskrise. Durch den harten Lockdown im Frühjahr 2020 und den Teil-Lockdown seit Herbst brachen vielen Unternehmern, Ladenbesitzern und Firmen die Umsätze weg. Die Wirtschaftskraft, das Bruttoinlandsprodukt (BIP), schrumpfte im vergangenen Jahr um neun Prozent, wie die Nationalbank Banca d'Italia schätzt. Der Schuldenberg des Staates wächst. Zuvor lag die Gesamtverschuldung längere Zeit einigermassen stabil bei etwa 134 Prozent des BIP, wie die EU-Kommission im vergangenen Jahr berechnet hatte.

Contes Regierung will der Mehrfach-Krise mit einem Sanierungsplan begegnen und in Zukunftsprojekte wie die Digitalisierung investieren. Dafür braucht sie dringend die rund 210 Milliarden Euro aus dem EU-Wiederaufbaufonds. Vorher jedoch muss sie ihr Konzept dafür durchs Parlament bringen und in Brüssel vorlegen. Genau dieser Prozess war auch durch den Streit der politischen Lager gebremst worden - und lieferte nicht zuletzt einen Grund für den Austritt von Italia Viva aus der Koalition.

Obendrein muss die Regierung bald die Weichen stellen für eine der wichtigsten Personalien des Landes: Anfang 2022 endet die Amtszeit von Staatspräsident Sergio Mattarella (79). Über die Wahl des Staatschefs müssen in Rom Senat und Abgeordnetenkammer gemeinsam abstimmen - und es gelten besonders hohe Anforderungen für die Mehrheit.

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